Pilotberichterstattung über den österreichischen Strafvollzug

Zielsetzung und Instrumente einer neuen Strafvollzugsberichterstattung

Ziel einer Berichterstattung über den österreichischen Strafvollzug in Justizanstalten ist es, der interessierten Öffentlichkeit ein realitätsnahes kompaktes Bild der Vollzugspraxis und des Erfolgs gesetzlicher und organisatorischer Reformmaßnahmen zu liefern. Damit soll zugleich das vorhandene Verwaltungs- und Kontrollwissen über diesen institutionellen Bereich präsentiert werden. Dieses speist sich aus quantitativen Daten (im wesentlichen aus der Integrierten Vollzugsverwaltung IVV, aber auch aus anderen Quellen) und aus Wahrnehmungsberichten von Institutionen der Kontrolle und des öffentlichen Monitoring über die Justizanstalten. Die Berichterstattung soll sich zunächst auf statistische Fakten (auf IVV-Grundlage) konzentrieren und zu diesen die entsprechenden „Leseanleitungen“ und Kommentierungen bieten. Über die statistischen Daten hinaus soll der Strafvollzugsbericht künftig auch Berichte (z.B. der Strafvollzugs­kommissionen, des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter, CPT u.a.) und wesentliche Entscheidungen der Gerichte zum Vollzug zusammenfassend der Öffentlichkeit näher bringen. Ziel der hier angebotenen Pilot-Berichterstattung ist es ferner, durch ein wissenschaftliches Institut ein standardisiertes, sachliches und mediales Format für eine periodische Bericht­erstattung über den Strafvollzug durch eine Stelle der Justizverwaltung zu entwickeln und vorzulegen.

Die vorgesehenen Instrumente der neuen Strafvollzugsberichterstattung bzw. die vorgesehenen Bestandteile des Pilot-Berichts sind:

• ein differenziertes Tabellenwerk, anstaltsbezogen, für die begrenzte Öffentlichkeit von BMJ, Vollzugsdirektion und Justizanstalten, auch Tabellen enthaltend mit (noch) nicht validierten und publizierbaren Daten (als Feedback und Aufforderung zur Revision der Erfassungspraxis), unkommentiert;

• ein Bericht über den Strafvollzug in Justizanstalten, differenziert nach Anstaltstypen, jedoch nicht einzelnen Anstalten, beschränkt auf signifikante und valide Datenwerte und Tabellen, versehen mit Glossar und kommentiert, ergänzt um einen Sekundärbericht über systematische Beobachtungen (Evaluationen) zum Strafvollzug und Innovationen (etwa des Haftentlastungspakets) im Vollzug;

• ein revidiertes Kapitel über den Strafvollzug in den Justizanstalten für den Sicherheitsbe­richt, als Kondensat des Strafvollzugsberichts und mit Verweisen auf diesen.

 

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