BIG JUDGES

The Role of Judges in the Transition Management from Custody to Community


Im Rahmen einer systematischen Wiedereingliederungsstrategie von (Ex-)Strafgefangenen wird der Organisation des Übergangs von Haft in Freiheit eine immer größere Bedeutung beigemessen. Hierzu gehört nicht nur eine gute Entlassungsvorbereitung in der Haft, sondern ebenso eine Betreuung des Übergangs und in der Zeit nach der Haftentlassung. Notwendig ist dabei die Kooperation aller an diesem Prozess beteiligten Institutionen (Vollzugsanstalten, Vollzugsgerichte, Soziale Dienste der Justiz, Straffälligenhilfe, etc.).

Insbesondere die Rolle der Richter im Rahmen der Entlassung und Aufsicht ist in diesem Zusammenhang noch sehr wenig ausdifferenziert. Ihre Aufgaben, die Entscheidung über eine vorzeitige Entlassung, über damit verbundene Auflagen ebenso wie über einen Bewährungswiderruf sind für die Gestaltung des Übergangs­prozesses höchst relevant. Gleichwohl sind die Richter bisher in eher geringem Umfang in die Gestaltung des Übergangsprozesses eingebunden.

Im Rahmen des europäischen Projektes sollen Möglichkeiten der Verbesserung der Einbeziehung der Richter in den Übergangsprozess von Haft in Freiheit auf mehreren Ebenen bearbeitet werden. An dem Projekt sind neben den hauptverantwortlichen deutschen Partnern und dem IRKS Partner aus England und Holland beteiligt. Laut Projektantrag und nach Konkretisierungen im Rahmen des ersten Projektreffens der internationalen Partner im August 2009 in Bremen können folgende Arbeitsschwerpunkte des Projektes genannt werden:

  • Rechtsvergleich und Analyse (Der Rechtsvergleich konzentriert sich auf die rechtlichen Rahmenbedingungen zur bedingten Entlassung bzw. allgemein auf die Gesetzgebung im Bereich der Wiedereingliederung)
  • Umfrage unter Straf – und Vollzugsrichtern der Partnerländer (über Sanktionen, Bewährungshilfe, Übergangsmanagement, Monitoring sowie deren Rolle und Selbstverständnis in diesem Zusammenhang)
  • Umfrage in Vollzugsanstalten zum Status quo der Praxis der Kooperation von Vollzugsanstalten und Vollzugsrichtern.
  • In Bremen wird im Rahmen des KompetenzZentrums (Schnittstelle zwischen Strafvollzug und Freiheit) exemplarisch ein Pilotprojekt organisiert (regelmäßige Anwesenheit eines Richters).
  • Veranstaltet werden vier Experten-workshops – in jedem Partnerland ein Workshop –, die dem Erfahrungsaustausch, Praxisberichten und der Diskussion von Projektergebnissen sowie von „good practice“ dienen werden.
  • Das Projekt wird mit einer internationalen Konferenz abgeschlossen, die der Präsentation, Verbreitung und der Diskussion der Projektergebnisse gewidmet sein wird.

Alle Arbeitsschritte und im Rahmen des Projektes gesammelten Erfahrungen und Erkenntnisse sollen in die Erstellung eines Konzeptes zur Wiedereingliederung von Strafgefangenen bzw. Haftentlassenen einfließen.

Das Projektkonzept weist das Projekt als Forschungs- und Aktionsprojekt aus. In zentralen Projektteilen wird eine Einbeziehung der jeweils nationalen Justiz und von Praktikern (vor allem Vollzugsvertretern und Vollzugrichtern) angestrebt. In diesem Sinn haben das Bundesministerium für Justiz und das IRKS eine enge Kooperation vereinbart. Das Bundesministerium für Justiz unterstützt das Projekt auch durch die Übernahme des in diesem Förderprogramm vorgesehenen Eigenmittelanteils.

Projekt Laufzeit

Juli 2009 bis Juni 2012

Projektleitung

Walter Hammerschick

Kaufmännische Geschäftsführung/ Leitungsteam


ProjektmitarbeiterInnen

Alexander Neumann

Wissenschaftlicher Mitarbeiter (ehem.)