Rechtsfürsorge in Österreich

Bericht zur „Rechtsfürsorge in Österreich“ - Baustein zu einer umfassenden Justizberichterstattung


Eine Darstellung und Rechenschaft der Justiz in Form systematischer Justizberichterstattung gegenüber der Öffentlichkeit existiert in Österreich nur im Ansatz. Am längsten eingeführt und bekannt ist die Erstellung des jährlichen Sicherheitsberichts der Bundesregierung, an der die Justiz beteiligt ist.

Das Projekt setzt Vorbereitungsschritte für einen umfassenden „Justizbericht“. Als Tätigkeitsbilanz der nationalen staatlichen Justizinstitu­tionen konzipiert wäre der Gegenstandsbereich eines solchen Berichts wesentlich weiter als bisheriges. Dennoch ist ein solcher Bericht nur in Schritten realisierbar. Ein erster solcher Schritt soll ein „Justizbericht Rechtsfürsorge“ sein.

Dieser besondere Bereich verdient besondere Aufmerksamkeit. Dazu prädestiniert ihn

  • die Signifikanz von Rechtsfürsorgeleistungen für ein sozialstaatlich verfasstes Rechtssystem,
  • das Interesse der Gesellschaft bzw. der rechtsuchenden Bürger an einer niedrig­schwel­ligen und Chancengleichheit eröffnenden Justiz,
  • aber auch die (wenigstens in Teilbereichen) relativ günstige Datenlage.

„Rechtsfürsorge“ ist sowohl von faktischer, wie auch von großer symbolischer Bedeutung für die Rechtspflege. „Rechtsfürsorge“ steht anders als die Rechtsprechung selbst nicht für die hoheitliche Seite der Justiz, sondern symbolisiert im besonderen Maß die Kunden- und Service-, die soziale und Grundrechtsorientierung der Justiz.

Darüber hinaus setzt sich das Projekt zum Ziel, eine künftige umfassende Justizberichterstattung zu konzipieren sowie ein Forschungsprogramm zu formulieren, das zu einer Darstellung der gesellschaftlichen Verwirklichung von Recht verhilft, die großteils im Vorfeld der Justiz, wenngleich im „Schatten des Leviathan“ geschieht.

Zum Download des BMJ >

Projekt Laufzeit

Mai 2010 bis Dezember 2012

Projektleitung

Arno Pilgram

Wissenschaftlicher Mitarbeiter


ProjektmitarbeiterInnen

Reinhard Kreissl

Ehemaliger wissenschaftlicher Leiter

Alexander Neumann

Wissenschaftlicher Mitarbeiter (ehem.)


Christa Pelikan

Wissenschaftliche Mitarbeiterin


Projekt Berichte