Maßnahmenvollzug

Welcher organisatorischer Schritte bedarf es, um die Zahl der Einweisungen in den Maßnahmenvollzug zu verringern?


Der österreichische Maßnahmenvollzug ist in den letzten Jahren verstärkt unter Gesichtspunkten der finanziellen Einsparungsmöglichkeiten dargestellt und auch analysiert worden. Zu nennen ist hier z. B. der 2008 erschienene Bericht des Bundesministeriums für Justiz, der unter der Maßgabe erstellt wurde, die Kostenentwicklung des Maßnahmen- und Strafvollzugs für den Zeitraum zwischen den Jahren 2000 bis 2007 darzustellen, die Ursachen zu analysieren, Optionen zur künftigen Kostenreduktion darzustellen und einen Maßnahmenkatalog für die Umsetzung der Empfehlungen zu erarbeiten. Weiters findet sich im 2009 veröffentlichten „Pilotbericht über den Strafvollzug" des IRKS eine quantitative Beschreibung des Maßnahmenvollzugs für den Zeitraum zwischen 2001 und 2008 auf der Basis der in der IVV (Integrierte Vollzugsverwaltung) vorhandenen Daten. Anzumerken ist jedoch, dass in keinem der beiden genannten Berichte eine vertiefte Analyse der steigenden Belagszahlen vorgelegt wurde, wie sie durch den Rechnungshof angeregt wurde. Jüngst hat schließlich der Rechnungshof selbst den Maßnahmenvollzug vor allem unter betriebswirtschaftlichen, organisatorischen und vollzugsstrategischen Parametern bewertet und er ist dabei zu kritischen Einschätzungen gelangt.

  • Die erste Fragestellung dieses Projektes lautet, in welcher Form sich die Urteilstätigkeit der Strafgerichte gemäß der zur Verfügung stehenden quantitativen Daten im Beobachtungszeitraum (2001 bis 2010) – auch im regionalen Vergleich – verändert hat.
  • Die zweite Fragestellung ist darauf gerichtet, in welchem Umfang psychiatrische Patienten, die im Laufe ihrer Erkrankung in einer psychiatrischen Anstalt behandelt oder auch gemäß der Bestimmungen des UbG angehalten worden sind, in weiterer Folge durch die Begehung einer entsprechend strafbaren Handlung im Maßnahmenvollzug angehalten werden.
  • Die dritte Fragestellung bezieht sich darauf, in welchen legistischen und organisatorischen Bereichen Möglichkeiten gefunden werden können, diesen steigenden Input in größtmöglichem Umfang, unter Wahrung der gesetzlichen Funktionen des Maßnahmenvollzugs, zu stoppen.

Projekt Laufzeit

Mai 2011 bis Juni 2012

Projektleitung

Wolfgang Stangl

Konsulent


ProjektmitarbeiterInnen

Alexander Neumann

Wissenschaftlicher Mitarbeiter (ehem.)

Norbert Leonhardmair

Wissenschaftliche Assistenz (ehem.)



Projekt Berichte