Sachwalterschaft, Clearing und Alternativen zur Sachwalterschaft

Vor dem Hintergrund stark ansteigender Sachwalterbestellungen gibt es bereits seit den 1990er Jahren Bemühungen diese einzudämmen und den Einsatz der knappen Kapazi- täten der Vereinssachwalterschaft effizienter zu gestalten. Diese Ziele sollten durch ein Bündel von Maßnahmen erreicht werden, die schließlich unter der Bezeichnung „Clea- ring“ zusammengefasst wurden. Einerseits wurde angestrebt, anregende Personen ge- zielt über subsidiäre Hilfen zu beraten. Andererseits wollte man die Bereitschaft und Motivation nahe stehender Personen fördern, eine Sachwalterschaft zu übernehmen oder fortzuführen. In ersten Pilot- und Modellprojekten erwiesen sich zudem auch die vorübergehende Vertretung durch professionelle Sachwalter1 im Bestellverfahren und das Erstellen von Fallberichten an die Gerichte als vielversprechende Mittel, um die Anzahl an endgültigen Sachwalterbestellungen zu beschränken.

Dieses – ursprünglich auf den Verein für Sachwalterschaft und Patientenanwaltschaft zurückgehende – Konzept hat in weiterer Folge auch der Gesetzgeber des SWRÄG 2006 aufgegriffen. Im Zusammenhang mit den neuen Vertretungsinstituten, die mit dieser Novelle des Sachwalterrechts eingeführt wurden (Vorsorgevollmacht, Vertretungsbe- fugnis naher Angehöriger), hat das Suchen nach Alternativen zur Sachwalterschaft dar- über hinaus noch einmal zusätzliche Bedeutung erhalten. Im Rahmen der Evaluations- studie des IRKS zum neuen Sachwalterrecht hat sich indessen die beabsichtigte Wirkung des Clearings, formelle Sachwalterverfahren und Sachwalterbestellungen zu vermeiden, durchaus gezeigt – jedoch mit lokal sehr unterschiedlich stark ausgeprägten Effekten und auf Grundlage einer in zeitlicher Hinsicht noch eher schmalen Datenbasis.3 Nach- dem der reguläre – wenngleich nicht flächendeckende – Betrieb des Clearings nun mitt- lerweile seit fünf Jahren läuft, stellt sich erneut die Frage, in welchem Ausmaß und wie die damit verfolgten Zwecke auch tatsächlich erreicht werden.

 


Autoren

Walter Hammerschick

Kaufmännische Geschäftsführung/ Leitungsteam

Walter Fuchs

Wissenschaftlicher Mitarbeiter



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